Rechtsprechung
LG Arnsberg, 11.03.1996 - 6 T 550/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Keine Mittellosigkeit wenn der Betroffene Inhaber einer in absehbarer Zeit zu realisierenden Forderung ist
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1998, 119
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 13.01.1999 - B 13 RJ 17/98 R
Witwenrente nach Ehescheidung von Ausländern - Anerkennung des Scheidungsurteils …
Insofern ist hier von Bedeutung, daß dieses Recht - wie das LSG festgestellt hat - eine besondere Anerkennung ausländischer Scheidungsurteile vorsieht (vgl dazu Ansay, Das Standesamt 1983, 29; Finger, FuR 1997, 129; Kilec, IPRax 1994, 477; Krüger, Das Standesamt 1983, 49; Rumpf, FamRZ 1998, 119). - OLG Zweibrücken, 09.10.1998 - 3 W 190/98
Festsetzung einer Betreuervergütung nebst Auslagen gegen die Landeskasse wegen …
Ebenso wie Ansprüche des Betreuten einen Vermögenswert darstellen können (vgl. LG Aachen FamRZ 1998, 119), dürfen gegen ihn gerichtete Forderungen nicht unberücksichtigt bleiben. - SG Mannheim, 29.07.2016 - S 7 R 198/15
Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung nach einer Scheidung einer …
Insofern ist hier von Bedeutung, dass dieses Recht eine besondere Anerkennung ausländischer Scheidungsurteile vorsieht (vgl. dazu Ansay, Das Standesamt 1983, 29; Finger, FuR 1997, 129; Kilec, IPRax 1994, 477; Krüger, Das Standesamt 1983, 49; Rumpf, FamRZ 1998, 119).